Hamburg-Mecklenburg-Vorpommern-Schleswig-Holstein

Am 27. August 2002 unterzeichneten Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis und Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust die Staatsverträge über die Fusion der Statistischen Landesämter, der Datenzentralen und der Eichverwaltungen Schleswig-Holsteins und Hamburgs mit Wirkung vom 1. Januar 2004.

 

In Sachen Länderfusion gingen die Ansichten der beiden Regierungs-chefs auseinander. Von Beust sagte: "Wir haben in Deutschland zu viele Bundesländer", Simonis: "Die Menschen wollen nicht in einem Großland leben" (Hamburger Abendblatt 18. September 2003).

 

Im Jahr 2007 fusionierten die Landesmedienanstalten sowie die Filmförderungseinrichtungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins zu

einer gemeinsamen Medienstiftung.

 

Bei der Umfrage der Bertelsmann Stiftung im Herbst 2007 sprachen sich in Hamburg und Schleswig-Holstein jeweils 57 % der Befragten für den Zusammenschluss mit einem Nachbarland aus. In Hamburg waren 39 %, in Schleswig-Holstein 40 % dagegen. In Mecklenburg-Vorpommern überwog ein wenig die Ablehnung: 49 % der Befragten sagten Nein, 47 % Ja.   

 

Die Eichdirektion Nord hat sich durch den Beitritt der Eichverwal-tung Mecklenburg-Vorpommerns am 1. Januar 2008 zu einer Drei-Länder-Anstalt entwickelt. Wie der Technische Vorstand Herbert Weit berichtet, kommt die Eichdirektion im Vergleich zum Beginn der Anstaltsgründung 2004 mit ca. 20 % weniger Arbeitsstunden und entsprechend weniger Personal aus. Der Zuschussbedarf durch die Trägerländer hat sich "gegenüber der Zeit vor Anstaltsgründung um Größenordnungen reduziert" (Weit, in: Neumann, Wer braucht den Nordstaat? S. 253).

 

Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig erklärte nach seiner Nominierung zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl: "Ich bin der festen Überzeugung, dass Hamburg und Schleswig-Holstein viel enger zusammenarbeiten können als bisher." Die Länder müsten ihre Kräfte bündeln. "Vielleicht wachsen wir auch zusammen."

(Hamburger Abendblatt 28. Februar 2011)

 

Am 14. Februar 2012 legte die Enquetekommission des Kieler Landtags "Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation" ihren Abschlussbericht (Drucksache 17/2230) vor. In dieser Kommission wurde auch die Frage einer Länderfusion zu einem "Nordstaat" ergebnisoffen erörtert.

 

Zum 1. Mai 2012 wurden u.a. die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg als Mitglieder in die Metropolregion Hamburg aufgenommen. Damit erstreckt sich die Metropolregion auf den Westteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Folglich kann ein Volksbegehren nach Art. 29 Abs. 4 GG initiiert werden, welches dieses Bundesland einbezieht. www.metropolregion.hamburg.de

 

 

Literatur

 

Michael Neumann (Hrsg.), Wer braucht den Nordstaat? Diskussionsbeiträge, Hamburg 2010

 

Evangelisch-Lutherische Kirche für Norddeutschland

http://www.nordkirche.de/nordkirche.html

 

Nordstaat: Experten raten SH zur Länderfusion

SHZ, 31. Mai 2015

http://www.shz.de/schleswig-holstein/politik/nordstaat-experten-raten-sh-zu-laender-fusion-id9849506.html

 

c/o Bernward Rothe

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