Berlin-Brandenburg

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Berlin und Brandenburg sind die einzigen Länder, in denen nach

der deutschen Wiedervereinigung ein Volksentscheid über eine Länderfusion stattgefunden hat. Was die Kooperation zwischen Bundesländern anbetrifft, sind sie weiter als alle anderen Länder.

 

Am 27. April 1995 unterzeichneten in Berlin der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen und für das Land Brandenburg Ministerpräsident Manfred Stolpe den Staatsvertrag über die Bildung des gemeinsamen Landes Berlin-Brandenburg.

Dieser Vertrag bedurfte zu seiner Ratifizierung der Zustimmung von jeweils zwei Dritteln der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtages Brandenburg sowie in jedem der beiden Länder der Zustimmung in einer Volksabstimmung.

 

Die Volksabstimmung fand am 5. Mai 1996 statt. In Berlin votierte eine Mehrheit von 53,4 Prozent der Wähler für die Fusion, bei 45,7

Prozent Gegenstimmen. In Brandenburg stimmten nur 36,6 Prozent der Wähler für die Fusion, bei 62,7 Prozent Gegenstimmen.   

 

Trotz dieser Abstimmungsniederlage schlossen die Regierungen der beiden Länder am 20. November 1996 eine Vereinbarung über ihre weitere Zusammenarbeit und die Einrichtung eines gemeinsamen Koordinierungsrates mit dem Ziel, die Region Berlin-Brandenburg zu stärken und die Chance für die Bildung eines gemeinsamen Landes zu wahren.  

 

Die beiden Regierungen setzten die Kooperation mit einer Vielzahl von Staatsverträgen fort, die auch die Fusion von Institutionen mit politischer Relevanz beinhalten. Über den erreichten Stand von gemeinsamen Behörden, Einrichtungen und Gerichten gibt die Homepage www.berlin-brandenburg.de Auskunft. 

Die "Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg" ist eine europäische Metropolregion und umfaßt das gesamte Territorium der beiden Länder. Auf der angegebenen Sitemap wird unter "Gemeinsame Landesplanung" der Zugang hierzu eröffnet. 

 

Termine für einen neuen Volksentscheid zur Länderfusion wurden ins Auge gefasst, aber nicht verbindlich vereinbart. Mit Blick auf schwankende Umfragewerte setzten sich am Ende die Politiker durch, die ein längeres Hinausschieben eines erneuten Fusionsversuches befürworten. 

 

Bei der Umfrage der Bertelsmann Stiftung im Herbst 2007 sprachen sich in Berlin 61 Prozent der Befragten für und 33 Prozent gegen die Fusion aus. Demgegenüber waren in Brandenburg nur 46 Prozent der Befragten für und 52 Prozent gegen die Fusion.

 

Der Verein Perspektive Berlin Brandenburg (www.perspektive-bb.de) ist eine Initiative aus der Mitte der Gesellschaft. Er unterstützt den Dialog über die Frage, welche gemeinsame Zukunft die Region haben soll und welche Schritte dafür erforderlich sind.  

 

Literatur

 

Berlin-Brandenburg, Wikipedia:

http://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Brandenburg

 

Martin Wormit, Kooperation statt Zusammenschluss. Die Region Berlin-Brandenburg nach der gescheiterten Länderfusion, Berlin 2001

 

Franziska Brenk, Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus. Die Länderneugliederung als Option am Beispiel der Fusion Berlin-Brandenburg, Saarbrücken 2008

 

Daniel Tripke, Sind die Länder Berlin und Brandenburg neugliederungsreif nach Art. 118a GG? Berlin 2009 

 

Nußbaum fordert erneut Fusion von Berlin und Brandenburg

Rundfunk Berlin-Brandenburg, 9. August 2013:

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2013/08/berliner-und-brandenburger-haushalt-auf-gutem-weg.html

 

Mehr als ein Sparprogramm

Berliner Zeitung, 12. August 2013:

http://www.berliner-zeitung.de/politik/neuordnung-deutschlands--mehr-als-nur-ein-sparprogramm,10808018,23981910.html

 

Woidke will keine Länderfusion

Von Thorsten Metzner

Der Tagesspiegel, 4. September 2013:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/starker-partner-aber-fusion-ist-nicht-noetig-woidke-will-keine-laenderfusion/8742424.html

 

Länderfusion 1996 -

Als Berlin und Brandenburg nicht zueinander fanden

Von Gerhard Lehrke

Berliner Kurier, 30. März 2015:

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/laenderfusion-1996-als-berlin-und-brandenburg-nicht-zueinander-fanden,7169128,30255918.html

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